Jusos Rhein-Lahn

Counter

Besucher:299574
Heute:5
Online:2
 

News

Neuer Juso-Vorsitzender im Rhein-Lahn-Kreis ist der 23-jährige Michael Scheffler aus Klingelbach. Einstimmig wählten ihn jetzt die Jusos in ihrer Kreiskonferenz zum neuen Chef der SPD-Nachwuchsorganisation, die auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland in Nastätten zusammen gekommen war.

Michael Scheffler ist 2013 in die SPD eingetreten und engagiert sich kommunalpolitisch bereits als stellvertretendes Mitglied im Werkausschuss der Verbandsgemeinde Katzenelnbogen. Beruflich ist der neue Juso-Vorsitzende als Industriemechaniker in einem Unternehmen in Aarbergen tätig.

Zu Schefflers Stellvertretern wurden Jawid Rasul (19, Braubach), Khalid Rasul (20, Lahnstein) und Alena Eckardt (19, Lahnstein) gewählt. Auch Jawid Rasul ist bereits Ausschussmitglied in seiner Heimatstadt Braubach und steht kurz vor den Abiturprüfungen. Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden aus Lahnstein haben zwar noch keine kommunalpolitischen Mandate, möchten sich aber nun im Rahmen der Juso-Arbeit darauf vorbereiten. Khalid Rasul ist Jura-Student an der Universität in Mainz und Alena Eckardt ist derzeit noch Schülerin am Johannes-Gymnasium Lahnstein. Auch sie wurden beide mit einstimmigem Votum gewählt.

Während der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland den frischgewählten Vorsitzenden der Jusos gratulierte, lief bereits der Wahlgang zur Bestimmung der Beisitzerinnen und Beisitzer im Juso-Vorstand. Mit ebenfalls einstimmigem Votum wird der 11-köpfige Vorstand nun mit Maschall Nazari (Diez), Rebecca Stotz (Schiesheim), Kevin Winter (Miehlen), Sina Schmidt (Schönborn), Manja Gretzschel (Niederfischbach), Marcel Freitag (Roth) und Melanie Schönbach (Berndroth), die zugleich auch stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende ist, komplettiert.

Michael Scheffler dankte allen für den Vertrauensbeweis bei seiner Wahl und so ging es anschließend auch unmittelbar an die Abarbeitung der im Rahmen der Aussprache des Rechenschaftsberichtes vorab besprochenen Themen: Künftig soll es eine eng verzahnte Arbeit zwischen Juso- und SPD-Kreisvorstand geben, die vorrangig zur positiven Entwicklung und Verjüngung der Ortsvereine sowie der Begleitung der SPD-Politik auf allen drei kommunalen Ebenen von den Gemeinden und Städten, über die Verbandsgemeinden bis hin zum Kreis dienen wird. Ein Themenschwerpunkt wird daher seitens der SPD-Nachwuchsorganisation künftig die Mitgliederwerbung sein. Tatkräftig wollen die Jusos auch im Hinblick auf die Landtagswahl 2016 die hiesigen SPD-Kandidaten unterstützen, damit beide Wahlkreise im Rhein-Lahn-Kreis auch nach der Wahl weiterhin SPD-Landtagsabgeordnete haben. Gleichzeitig bot Mike Weiland den jungen Leuten aber auch an, sie fit zu machen für eigene kommunale Kandidaturen, damit sich die Kreispartei zukunftsgerichtet aufstellt.

Und man möchte noch weitere Dinge anpacken: Eine Erneuerung des Internetauftritts und in den Neuen Medien, klassische Themenbesuche oder etwa Diskussionsveranstaltungen sollen organisiert werden. Hierbei solle unter anderem das Thema Bildung eine herausgehobene rolle spielen, so Juso-Vorstandsmitglied Sina Schmidt, die selbst bereits Realschullehrerin von Beruf ist.

Am Ende der Konferenz motivierte der SPD-Kreisvorsitzende ein weiteres Mal den anwesenden SPD-Nachwuchs: "Ihr seid zum Mitmachen und Mitreden jederzeit herzlich eingeladen, denn Ihr könnt gerne wie auch die anderen Arbeitsgemeinschaften in der SPD regelmäßig im Kreisvorstand über Eure Aktivitäten und Vorhaben berichten und wenn Euch sonst wo der Schuh drückt, meldet Euch - Ihr stoßt bei mir immer auf offene Türen!" Für Jusos und die SPD sind der Wissensaustausch aller Aktiven und Mandatsträger über Generationsgrenzen hinweg untereinander und vor allem das Miteinander wichtig. Daher werden sich die Jusos auch bereits am 14. März 2015 an einer SPD-Tausch-Börse in Nastätten beteiligten, um damit unter anderem langjährige Mitglieder wieder aufs Neue für gemeinsame Aktivitäten zu motivieren.

Diese Kreiskonferenz war für die Jusos Rhein-Lahn eine sehr erfolgreiche Veranstaltung. "Wir haben hiermit nicht nur ein gutes und ausgewogenes Team aus jungen FRAUEN UND MÄNNERN gewinnen können, die sich künftig kräftig zum Wohle der Nachwuchsarbeit in der SPD ins Zeug legen möchten", so SPD-Vorsitzender Mike Weiland am Ende der Veranstaltung, "wir sind vielmehr auch bestens in der Fläche vertreten." In den beiden zwar jetzt nicht im Vorstand vertretenen Verbandsgemeinden Bad Ems und Nassau hätten die Jusos dafür aber auch einige junge Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner, die künftig in den neuen Juso-Vorstand kooptiert würden, um so nahe an den Entscheidungen dran sein und vor allem aktiv mitmachen zu können, so Mike Weiland nach der erfolgreichen Kreiskonferenz abschließend.

 

Zukunftskonzept für die Lahn gefordert

Kommunales

Die Diskussion über die Bundeswasserstraße geht weiter – Wichtiger Tourismusfaktor.

Lange Reden, kurzer Sinn: Die SPD, von der Basis bis in den Bundestag gegen jede Abwärtsbewegung an der Lahn, ist in Berlin vom Passagier zum Co-Steuermann aufgestiegen. Jetzt müssen Taten sprechen – für das Gewässer.

DIEZ | An sich eine feine Geste der Bundestagsabgeordneten. Vor großem Aufgebot ließ Gabi Weber im fünften Jahr des Dilemmas noch einmal diskutieren: die Sorgen um die Arbeitsplätze über die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung hinaus, die Auswirkungen auf den Tourismus, nicht zu vergessen die Gefahren – offenkundige, weil (in der Personenschifffahrt) bereits massiv existenzbedrohend, oder verborgene, wenn Schäden an den um 1920 erbauten Wehren Vermögenswerte an den Flussufern bedrohen könnten.

Alles bestens bekannte Argumente, deren ausführliche Neuauflage sicher ihre Berechtigung hat, den begonnenen Reformprozess – wie im Koalitionsvertrag ausgehandelt – so weiter zu entwickeln, dass „die notwendigen regionalen Kompetenzen erhalten bleiben und die Beschäftigten in diesen Prozess intensiv eingebunden werden“. Als Auftrag für weitere Verhandlungen wollte Weber die Veranstaltung verstanden wissen.

Aber die Zeit verstreicht, ungenutzt. Am ultimativen Standpunkt des Landtagsabgeordneten Frank Puchtler führt daher kein Weg vorbei: Für die Bundeswasserstraße müsse ein Zukunftskonzept her, klar geregelt nach Investitionen, Unterhalt und Zukunft der Verwaltung im Sinne des Wassertourismus, forderte der Landrats-Kandidat kurz und knapp Bewegung in der zermürbenden Hängepartie. Ein ständiges Hin und Her dürfe es nicht geben. Den Anliegern riet er, von der Quelle bis zur Mündung zusammenzustehen. Der mit Abstand heftigste Applaus bestätigte den Kreisvorsitzenden.

Für die wichtige Ergänzung des Pakets sorgten Wolfgang Schuster, Landrat im Lahn-Dill-Kreis und seit sechs Jahren Vorsitzender des Lahntal Tourismus Verbandes, und MdB Gustav Herzog, in der SPD-Bundestagsfraktion zuständig für Binnenschifffahrt: Der Bund müsse sich als Eigentümer zur Lahn bekennen und zusammen mit Land und Kommunen in der Tourismusförderung an einem Strang ziehen. Soweit die Wünsche.

Alte Anlagen

Aber, und das ist ein gewisser Knackpunkt, wie wird Infrastruktur auf allen vier Ebenen finanziert? Sieben Milliarden Euro fehlen per anno für den Erhalt des Verkehrsnetzes, 500 Millionen allein im Bereich der Wasserstraßen für Personal, Unterhalt und Neubau teils über 100 Jahre alter Anlagen. „Das Geld haben wir nicht, und wir werden es auch auf absehbare Zeit nicht bekommen“, stellte Herzog allen Hoffnungen die Wirklichkeit entgegen. Allerdings spreche für die Wasserstraßen deren multifunktionale Bedeutung in Versorgung, Entwässerung, Energiegewinnung, als Biotop und Tourismusfaktor. Dass sich in diesem Zusammenhang die Frage einer Nutzerfinanzierung stelle, erwähnte der Abgeordnete am Rande.

Ernste Mienen in den Reihen der WSA-Beschäftigten, allen voran beim Personalratsvorsitzenden Detlef Lellmann, dazu in einer Gemengelage widerstreitende und (vielleicht nicht dienlich) heftig vertretene Interessen diverser Verbände durchaus auf Kollisionskurs – in diesen Einzelbooten mochten Gabi Weber und Fraktionskollege Detlev Pilger nicht mitfahren.

Die Lahn ist Lebensader, Wirtschafts- und Tourismusfaktor trotz unvermeidlicher Härtefälle. 2012 wurden im Lahntal 2,4 Millionen Übernachtungen gezählt und 30 Millionen Tagesgäste. 1650 Betriebe sorgen für 10 000 Arbeitsplätze und einen Jahresumsatz von 1,2 Milliarden Euro. Die Attraktivität für den Fremdenverkehr ginge verloren, sollte es für das Gewässer der Kategorie D nur noch Sicherungspflichten geben.

Fazit der Runde: Stopp beim Personalabbau, Wiedereinstellungen und Besetzung freier Stellen, dringend notwendige Baumaßnahmen (die Schleuse Diez wird für ein Jahr gesperrt) umsetzen und einen Extratopf für touristisch genutzte Wasserstraßen.

Beim WSA schiebt das von 75 auf 58 Beschäftigte reduzierte Personal Urlaub und reichlich Überstunden vor sich her und kompensiert die Arbeit „von der Hand im Mund“. Von einst vier Schwimmbaggern ist noch einer funktionstüchtig; Ersatz müsste her. 150 Millionen Euro konnten nicht in die Infrastruktur fließen, weil das Personal fehlte.

 

Homepage SPD Rhein-Lahn