Jusos Rhein-Lahn

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Neuer Juso-Vorsitzender im Rhein-Lahn-Kreis ist der 23-jährige Michael Scheffler aus Klingelbach. Einstimmig wählten ihn jetzt die Jusos in ihrer Kreiskonferenz zum neuen Chef der SPD-Nachwuchsorganisation, die auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland in Nastätten zusammen gekommen war.

Michael Scheffler ist 2013 in die SPD eingetreten und engagiert sich kommunalpolitisch bereits als stellvertretendes Mitglied im Werkausschuss der Verbandsgemeinde Katzenelnbogen. Beruflich ist der neue Juso-Vorsitzende als Industriemechaniker in einem Unternehmen in Aarbergen tätig.

Zu Schefflers Stellvertretern wurden Jawid Rasul (19, Braubach), Khalid Rasul (20, Lahnstein) und Alena Eckardt (19, Lahnstein) gewählt. Auch Jawid Rasul ist bereits Ausschussmitglied in seiner Heimatstadt Braubach und steht kurz vor den Abiturprüfungen. Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden aus Lahnstein haben zwar noch keine kommunalpolitischen Mandate, möchten sich aber nun im Rahmen der Juso-Arbeit darauf vorbereiten. Khalid Rasul ist Jura-Student an der Universität in Mainz und Alena Eckardt ist derzeit noch Schülerin am Johannes-Gymnasium Lahnstein. Auch sie wurden beide mit einstimmigem Votum gewählt.

Während der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland den frischgewählten Vorsitzenden der Jusos gratulierte, lief bereits der Wahlgang zur Bestimmung der Beisitzerinnen und Beisitzer im Juso-Vorstand. Mit ebenfalls einstimmigem Votum wird der 11-köpfige Vorstand nun mit Maschall Nazari (Diez), Rebecca Stotz (Schiesheim), Kevin Winter (Miehlen), Sina Schmidt (Schönborn), Manja Gretzschel (Niederfischbach), Marcel Freitag (Roth) und Melanie Schönbach (Berndroth), die zugleich auch stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende ist, komplettiert.

Michael Scheffler dankte allen für den Vertrauensbeweis bei seiner Wahl und so ging es anschließend auch unmittelbar an die Abarbeitung der im Rahmen der Aussprache des Rechenschaftsberichtes vorab besprochenen Themen: Künftig soll es eine eng verzahnte Arbeit zwischen Juso- und SPD-Kreisvorstand geben, die vorrangig zur positiven Entwicklung und Verjüngung der Ortsvereine sowie der Begleitung der SPD-Politik auf allen drei kommunalen Ebenen von den Gemeinden und Städten, über die Verbandsgemeinden bis hin zum Kreis dienen wird. Ein Themenschwerpunkt wird daher seitens der SPD-Nachwuchsorganisation künftig die Mitgliederwerbung sein. Tatkräftig wollen die Jusos auch im Hinblick auf die Landtagswahl 2016 die hiesigen SPD-Kandidaten unterstützen, damit beide Wahlkreise im Rhein-Lahn-Kreis auch nach der Wahl weiterhin SPD-Landtagsabgeordnete haben. Gleichzeitig bot Mike Weiland den jungen Leuten aber auch an, sie fit zu machen für eigene kommunale Kandidaturen, damit sich die Kreispartei zukunftsgerichtet aufstellt.

Und man möchte noch weitere Dinge anpacken: Eine Erneuerung des Internetauftritts und in den Neuen Medien, klassische Themenbesuche oder etwa Diskussionsveranstaltungen sollen organisiert werden. Hierbei solle unter anderem das Thema Bildung eine herausgehobene rolle spielen, so Juso-Vorstandsmitglied Sina Schmidt, die selbst bereits Realschullehrerin von Beruf ist.

Am Ende der Konferenz motivierte der SPD-Kreisvorsitzende ein weiteres Mal den anwesenden SPD-Nachwuchs: "Ihr seid zum Mitmachen und Mitreden jederzeit herzlich eingeladen, denn Ihr könnt gerne wie auch die anderen Arbeitsgemeinschaften in der SPD regelmäßig im Kreisvorstand über Eure Aktivitäten und Vorhaben berichten und wenn Euch sonst wo der Schuh drückt, meldet Euch - Ihr stoßt bei mir immer auf offene Türen!" Für Jusos und die SPD sind der Wissensaustausch aller Aktiven und Mandatsträger über Generationsgrenzen hinweg untereinander und vor allem das Miteinander wichtig. Daher werden sich die Jusos auch bereits am 14. März 2015 an einer SPD-Tausch-Börse in Nastätten beteiligten, um damit unter anderem langjährige Mitglieder wieder aufs Neue für gemeinsame Aktivitäten zu motivieren.

Diese Kreiskonferenz war für die Jusos Rhein-Lahn eine sehr erfolgreiche Veranstaltung. "Wir haben hiermit nicht nur ein gutes und ausgewogenes Team aus jungen FRAUEN UND MÄNNERN gewinnen können, die sich künftig kräftig zum Wohle der Nachwuchsarbeit in der SPD ins Zeug legen möchten", so SPD-Vorsitzender Mike Weiland am Ende der Veranstaltung, "wir sind vielmehr auch bestens in der Fläche vertreten." In den beiden zwar jetzt nicht im Vorstand vertretenen Verbandsgemeinden Bad Ems und Nassau hätten die Jusos dafür aber auch einige junge Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner, die künftig in den neuen Juso-Vorstand kooptiert würden, um so nahe an den Entscheidungen dran sein und vor allem aktiv mitmachen zu können, so Mike Weiland nach der erfolgreichen Kreiskonferenz abschließend.

 

Weiland/Göller: Alternativtrasse und mehr Mittel für den Breitbandausbau müssen in einen Koalitionsvertrag einer GroKo

Pressemitteilung

In einem möglichen Koalitionsvertrag einer Großen Koalition müssen die Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal, der Erhalt der Bundeswasserstraße Lahn und weitere Mittel für den Breitbandausbau Berücksichtigung finden. Das fordern SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland und Kreistagsfraktionsvorsitzender Carsten Göller im Rahmen der Koalitionsverhandlungen. „Ich habe unserer Ministerpräsidentin und stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Malu Dreyer die Punkte Alternativtrasse und Bundeswasserstraße Lahn in einem Schreiben nochmals explizit mit auf den Weg nach Berlin gegeben“, erklärt Mike Weiland.

In den Untergliederungen des SPD-Kreisverbands Rhein-Lahn hat es in den zurückliegenden Wochen intensive Gespräche zur bundespolitischen Situation und zuletzt den Sondierungsergebnissen gegeben.  „Es gibt derzeit keinen Neujahrsempfang, keine Karnevalsveranstaltung und kein Gespräch mit SPD-Mitgliedern oder Bürgerinnen und Bürgern, indem es nicht um die mögliche Große Koalition geht“, fasst Weiland als Kreisvorsitzender zusammen. Wie auch in Parteigremien auf Landes- und Bundesebene halte sich beim weit überwiegenden Teil der Genossinnen und Genossen im Rhein-Lahn-Kreis nach wie vor die Begeisterung für eine Neuauflage der Großen Koalition in Grenzen. Die SPD weiß jedoch  um ihre Verantwortung gegenüber dem Staat, unserer Demokratie und den Menschen. „Da das Sondierungspapier klar noch Luft nach oben lässt und vor allem noch konkrete Maßnahmen mit an der Basis (be)greifbaren Ergebnissen fehlen,  hat unser SPD-Kreisvorsitzender nun entsprechende Forderungen erhoben und unseren Vertretern in den Koalitionsverhandlungen mit auf den Weg nach Berlin gegeben“, unterstreicht Carsten Göller.

 

Damit gibt die Kreis-SPD zwei zentrale Themen mit in die Verhandlungen, die auch weit über den Rhein-Lahn-Kreis hinaus Ausstrahlungskraft in die benachbarten rheinland-pfälzischen Landkreise, das Rhein- und Lahntal sowie die Länder Hessen und Nordrhein-Westfalen entfalten und für die künftige Entwicklung des ländlichen Raumes von überlebenswichtiger Bedeutung sind. Nach Ansicht von Mike Weiland und Carsten Göller soll die Alternativtrasse für den Güterverkehr im Mittelrheintal so vorangebracht und deklariert werden, dass die Maßnahme endlich in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen wird, womit man die Planungen und notwendigen Verfahren aufnehmen kann. „Damit könnte man den längst überfälligen nächsten Schritt in Richtung Realisierung der Trasse beschreiten“, erläutert Mike Weiland und ergänzt, was in Sachsen mit einer dortigen Bahnstrecke bei geringerer Belastung jüngst möglich gewesen sei, habe im Rheintal bei den betroffenen Menschen und den zahlreichen Bürgerinitiativen ein weiteres Mal für große Enttäuschung gegenüber der Bundespolitik gesorgt und müsse auch im Rheintalkorridor möglich sein. Das Nadelöhr 'Mittelrheintal' müsse im Hinblick auf die geplanten Zugkapazitäten entschärft werden und die Lebensqualität der dort lebenden Menschen eine zukunftssichernde Aufwertung erfahren. In Weilands Schreiben an Malu Dreyer heißt es wörtlich: „Das Mittelrheintal erstickt im Bahnlärm und hat im jetzigen Zustand bei aller Unterstützung mittels BUGA 2031, Städtebauförderung, touristischer Entwicklung etc. keine Zukunftschance, weil ihm immer mehr Menschen den Rücken zukehren.“

 

Aber auch für den Erhalt der Lahn als Bundeswasserstraße setzt sich der SPD-Kreisvorsitzende in seinem Schreiben ein. Hier seien in den zurückliegenden Jahren bis hin zur Ebene des zuständigen Bundesministeriums bereits viele Gespräche geführt worden. Pläne, die Lahn abzustufen, konnten aufgrund des massiven Widerstands zahlreicher und in vielerlei Hinsicht Betroffener abgewendet werden. Bei dieser Thematik geht es  der SPD nicht nur um die Schiffbarkeit des Flusses. „Es geht im Falle einer Abstufung vielmehr um die finanziellen Auswirkungen zur Unterhaltung der Anlagen, um die massiven Veränderungen auf den Hochwasserschutz, die Unternehmen, die touristische Entwicklung und schlussendlich in diesem Gesamtumfeld um einige tausend Arbeitsplätze“, unterstreicht Mike Weiland.

 

Im Sinne der Menschen an Rhein, Lahn und darüber hinaus setzt Carsten Göller im Zuge der Koalitionsverhandlungen auch auf die weitere Bereitstellung von Mitteln für den Gigabit-Ausbau in der Breitbandversorgung. „Mit einem Antrag haben wir uns jetzt als SPD-Fraktion an Landrat Frank Puchtler gewandt und wollen den Breitbandausbau im Kreis in einem weiteren Pilotprojekt noch weiter voranbringen“, betont Carsten Göller. Auf das erste Pilotprojekt muss ein zweites aufgesetzt werden, damit wir beispielsweise Glasfaser in alle Häuser bekommen, das Internet noch schneller machen und uns hier wieder als Vorreiter in Rheinland-Pfalz für die Zukunft im Sinne der Menschen und Unternehmen aufstellen“, ergänzt Göller. Dazu und auch zum Ausbau der Mobilfunkversorgung müssen weitere Bundesmittel in umfangreicherem Maße als bisher zur Verfügung gestellt und teilweise auch rechtliche Vorgaben geändert werden. Nur dann könne man die Landkreise zukunftsfit und im Vergleich zu Ballungszentren wettbewerbsfähig machen“, so Mike Weiland und Carsten Göller abschließend.

 

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