Jusos Rhein-Lahn

Counter

Besucher:299587
Heute:5
Online:1
 

News

Neuer Juso-Vorsitzender im Rhein-Lahn-Kreis ist der 23-jährige Michael Scheffler aus Klingelbach. Einstimmig wählten ihn jetzt die Jusos in ihrer Kreiskonferenz zum neuen Chef der SPD-Nachwuchsorganisation, die auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland in Nastätten zusammen gekommen war.

Michael Scheffler ist 2013 in die SPD eingetreten und engagiert sich kommunalpolitisch bereits als stellvertretendes Mitglied im Werkausschuss der Verbandsgemeinde Katzenelnbogen. Beruflich ist der neue Juso-Vorsitzende als Industriemechaniker in einem Unternehmen in Aarbergen tätig.

Zu Schefflers Stellvertretern wurden Jawid Rasul (19, Braubach), Khalid Rasul (20, Lahnstein) und Alena Eckardt (19, Lahnstein) gewählt. Auch Jawid Rasul ist bereits Ausschussmitglied in seiner Heimatstadt Braubach und steht kurz vor den Abiturprüfungen. Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden aus Lahnstein haben zwar noch keine kommunalpolitischen Mandate, möchten sich aber nun im Rahmen der Juso-Arbeit darauf vorbereiten. Khalid Rasul ist Jura-Student an der Universität in Mainz und Alena Eckardt ist derzeit noch Schülerin am Johannes-Gymnasium Lahnstein. Auch sie wurden beide mit einstimmigem Votum gewählt.

Während der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland den frischgewählten Vorsitzenden der Jusos gratulierte, lief bereits der Wahlgang zur Bestimmung der Beisitzerinnen und Beisitzer im Juso-Vorstand. Mit ebenfalls einstimmigem Votum wird der 11-köpfige Vorstand nun mit Maschall Nazari (Diez), Rebecca Stotz (Schiesheim), Kevin Winter (Miehlen), Sina Schmidt (Schönborn), Manja Gretzschel (Niederfischbach), Marcel Freitag (Roth) und Melanie Schönbach (Berndroth), die zugleich auch stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende ist, komplettiert.

Michael Scheffler dankte allen für den Vertrauensbeweis bei seiner Wahl und so ging es anschließend auch unmittelbar an die Abarbeitung der im Rahmen der Aussprache des Rechenschaftsberichtes vorab besprochenen Themen: Künftig soll es eine eng verzahnte Arbeit zwischen Juso- und SPD-Kreisvorstand geben, die vorrangig zur positiven Entwicklung und Verjüngung der Ortsvereine sowie der Begleitung der SPD-Politik auf allen drei kommunalen Ebenen von den Gemeinden und Städten, über die Verbandsgemeinden bis hin zum Kreis dienen wird. Ein Themenschwerpunkt wird daher seitens der SPD-Nachwuchsorganisation künftig die Mitgliederwerbung sein. Tatkräftig wollen die Jusos auch im Hinblick auf die Landtagswahl 2016 die hiesigen SPD-Kandidaten unterstützen, damit beide Wahlkreise im Rhein-Lahn-Kreis auch nach der Wahl weiterhin SPD-Landtagsabgeordnete haben. Gleichzeitig bot Mike Weiland den jungen Leuten aber auch an, sie fit zu machen für eigene kommunale Kandidaturen, damit sich die Kreispartei zukunftsgerichtet aufstellt.

Und man möchte noch weitere Dinge anpacken: Eine Erneuerung des Internetauftritts und in den Neuen Medien, klassische Themenbesuche oder etwa Diskussionsveranstaltungen sollen organisiert werden. Hierbei solle unter anderem das Thema Bildung eine herausgehobene rolle spielen, so Juso-Vorstandsmitglied Sina Schmidt, die selbst bereits Realschullehrerin von Beruf ist.

Am Ende der Konferenz motivierte der SPD-Kreisvorsitzende ein weiteres Mal den anwesenden SPD-Nachwuchs: "Ihr seid zum Mitmachen und Mitreden jederzeit herzlich eingeladen, denn Ihr könnt gerne wie auch die anderen Arbeitsgemeinschaften in der SPD regelmäßig im Kreisvorstand über Eure Aktivitäten und Vorhaben berichten und wenn Euch sonst wo der Schuh drückt, meldet Euch - Ihr stoßt bei mir immer auf offene Türen!" Für Jusos und die SPD sind der Wissensaustausch aller Aktiven und Mandatsträger über Generationsgrenzen hinweg untereinander und vor allem das Miteinander wichtig. Daher werden sich die Jusos auch bereits am 14. März 2015 an einer SPD-Tausch-Börse in Nastätten beteiligten, um damit unter anderem langjährige Mitglieder wieder aufs Neue für gemeinsame Aktivitäten zu motivieren.

Diese Kreiskonferenz war für die Jusos Rhein-Lahn eine sehr erfolgreiche Veranstaltung. "Wir haben hiermit nicht nur ein gutes und ausgewogenes Team aus jungen FRAUEN UND MÄNNERN gewinnen können, die sich künftig kräftig zum Wohle der Nachwuchsarbeit in der SPD ins Zeug legen möchten", so SPD-Vorsitzender Mike Weiland am Ende der Veranstaltung, "wir sind vielmehr auch bestens in der Fläche vertreten." In den beiden zwar jetzt nicht im Vorstand vertretenen Verbandsgemeinden Bad Ems und Nassau hätten die Jusos dafür aber auch einige junge Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner, die künftig in den neuen Juso-Vorstand kooptiert würden, um so nahe an den Entscheidungen dran sein und vor allem aktiv mitmachen zu können, so Mike Weiland nach der erfolgreichen Kreiskonferenz abschließend.

 

Sofortprogramm für zukunftsorientierte Infrastruktur von Rhein-Lahn-SPD begrüßt

Bundespolitik

BERLIN/RHEIN-LAHN-KREIS.

Seit Jahren baut sich in Deutschland ein riesiger Investitionsstau auf. Die Investitionen reichen weder, um unsere Verkehrsinfrastruktur zu erhalten noch für anstehende Zukunftsaufgaben wie den Breitbandausbau oder den Ausbau der Energienetze. Das von der Bundes-SPD geplante Sofort-Programm zur Beseitigung des Investitionsstaus und zum Ausbau der Infrastruktur wird vom Rhein-Lahn-SPD Kreisvorsitzenden Frank Puchtler (Oberneisen) als notwendiger Schritt gerade im Interesse des ländlichen Raums begrüßt.

Das Sofortprogramm zur Beseitigung des Investitionstaus in der Infrastruktur besteht aus folgenden Elementen: 1. Aufstockung der Bundesmittel für den Ausbau und die Sanierung der Verkehrswege und neue Prioritätensetzung beim Einsatz der Mittel
  • im Bundeshaushalt jährlich zusätzlich mindestens zwei Milliarden Euro verlässlich für die Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung stellen;
  • bei der Verteilung der Finanzmittel dem Erhalt der Straßen und Schienenwege Priorität vor Aus- und Neubau einräumen;
  • beim Aus- und Neubau eine klare Priorität bei der Beseitigung von Engpässen setzen. Hierfür will die SPD ein „Nationales Verkehrswegeprogramm“ auflegen, in das 80 Prozent der Neu- und Ausbaumittel fließen;
  • die Erschließung der Fläche nicht vernachlässigen. Hierfür werden weiterhin 20 Prozent der Investitionsmittel des Verkehrsetats für den Neu- und Ausbau zur Verfügung gestellt;
Darüber hinaus werden die Kommunen dabei unterstützt ihre kommunale Infrastruktur instand zu setzen bzw. auszubauen. Aufgrund der angespannten Finanzlage vieler Städte und Gemeinden ist ein solidarischer Beitrag des Bundes erforderlich. Die SPD möchte die Finanzlage der Kommunen durch die Übernahme der Grundsicherung im Alter durch den Bund verbessern. Zusätzlich werden die Bundesmittel für die Städtebauförderung angehoben und auf hohem Niveau verstetigt . Darüber hinaus wird ein durch den Bund garantiertes Kreditprogramm der KfW für Kommunen auf gelegt. Die Kreditfinanzierung ist für finanzschwache Kommunen zuletzt deutlich schwieriger geworden. Dies liegt vor allem daran, dass sich viele Banken krisenbedingt aus der Kommunalfinanzierung zurückgezogen haben. Die noch verbliebenen Institute vergeben Kredite verstärkt risikoorientiert. Durch die Bundesgarantie wird die Kreditvergabe an Kommunen erleichtert. 2. Breitbandfonds: Breitband für alle! Wege für einen flächendeckenden Ausbau Der Ausbau auch ländlicher Regionen mit schnellem Internet ist nicht irgendeine Investition. Es ist die zentrale Investition, um die digitale Spaltung unseres Landes zu verhindern. Wenn sich die digitale Spaltung vertieft, werden die Mittelständler in ländlichen Regionen Schritt für Schritt ihre Wettbewerbsfähigkeit verlieren. Sie werden gezwungen sein, ihre Betriebe in die besser versorgten Zentren zu verlagern. Auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden noch mehr als heute in die Städte abwandern, weil dann nur noch dort gut bezahlte Arbeitsplätze angeboten werden können. Mitten im demografischen Wandel droht damit, dass die Abwanderung aus ländlichen Räumen beschleunigt wird. Ohne Breitbandausbau werden weite Teile unseres Landes von der Zukunft abgekoppelt. Das Hauptproblem beim Breitbandausbau ist, dass ein Glasfaseranschluss in ländlichen Regionen um ein Vielfaches teurer ist als in den Zentren. Für die Netzanbieter ist der weitere Ausbau nur dann wirtschaftlich, wenn Zuzahlungen seitens der Kommune bzw. des Breitbandnutzers geleistet werden. Hier setzt unser Breitband-Konzept an. Die Rentabilitätslücke der ausbauenden Unternehmen wird durch eine "Breitbandhilfe" geschlossen. Von den Zuzahlungen, die der Netzversorger verlangen muss, damit sich der Ausbau nach einer Amortisationszeit von 20 Jahren rentiert, werden 50 % bis zu einem Höchstbetrag von 2.000 Euro pro Hausanschluss als Förderung übernommen. Der Wettbewerb unter den Telekommunikationsunternehmen stellt sicher, dass Zuzahlungen nur in dem Umfang verlangt werden, der die tatsächliche Rentabilitätslücke darstellt. Sollte ein Unternehmen höhere Zuzahlungen verlangen, würde es von Wettbewerbern mit einem niedrigeren Zuzahlungspreis schnell unterboten werden. Gebiete, die ohne Zuschuss rentabel ausgebaut werden können, fallen auf diese Weise auch weiterhin nicht unter die Förderung, sondern werden von einem Breitbandunternehmen ohne staatliche Hilfe ausgebaut. Das Geld für die Breitbandhilfe wird nicht vom Bundeshaushalt, sondern durch "Breitbandfonds" zur Verfügung gestellt. Hierein können alle Bürgerinnen und Bürger einzahlen. Ihre Einzahlung wird mit einem Aufschlag über den derzeitigen Sparzinsen der Banken verzinst und muss für mindestens 5 Jahre angelegt werden. Die Rückzahlung der Fondsmittel an die Bürger erfolgt über die Einnahmen, die bei den in einigen Jahren anstehenden Frequenzauktionen erzielt werden. Der Breitbandfonds ist ein erstes Beispiel für neue Formen bürgerschaftlicher Beteiligung, die wir auch in anderen Infrastrukturbereichen mit kommunalen Anleihen und regionalen „Bürger-Fonds“ fördern wollen. 3. Mobilisierung von privatem Kapital aus der Versicherungswirtschaft und von Pensionsfonds für Energieinfrastrukturprojekte Für einen Industriestandort wie Deutschland ist eine sichere Stromversorgung eine absolute Notwendigkeit. Die Energiewende ist ohne Modernisierung und Ausbau der Netzinfrastruktur nicht machbar. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Modernisierung der Netze müssen Hand in Hand gehen, um weiterhin die Versorgungssicherheit zu gewährleisten und gleichzeitig die Kosten im Griff zu halten. Das gilt sowohl für die Verteilnetze als auch für die Übertragungsnetze. Um zu vermeiden, dass es zu Spannungsabfällen und Frequenzstörungen kommt, müssen die regionalen Verteilnetze zu „intelligenten“ Leitungssystemen ausgebaut werden. Denn zunehmend mehr Verbraucher werden zu Erzeugern und speisen ihren Strom unregelmäßig ein, z.B. über ihre Photovoltaikanlage auf dem Dach. Wir brauchen für den Ausbau der Verteilnetze eine Reform der Anreizregulierung bei den Netzentgelten, damit Netzbetreiber verstärkt in neue Technologien der Netzübertragung investieren. Zudem muss aufgrund der wetterabhängigen, nicht konstanten Einspeisung sichergestellt werden, dass die Erneuerbaren Energien in das Gesamtsystem integriert werden.
 

Homepage SPD Rhein-Lahn