Jusos Rhein-Lahn

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Neuer Juso-Vorsitzender im Rhein-Lahn-Kreis ist der 23-jährige Michael Scheffler aus Klingelbach. Einstimmig wählten ihn jetzt die Jusos in ihrer Kreiskonferenz zum neuen Chef der SPD-Nachwuchsorganisation, die auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland in Nastätten zusammen gekommen war.

Michael Scheffler ist 2013 in die SPD eingetreten und engagiert sich kommunalpolitisch bereits als stellvertretendes Mitglied im Werkausschuss der Verbandsgemeinde Katzenelnbogen. Beruflich ist der neue Juso-Vorsitzende als Industriemechaniker in einem Unternehmen in Aarbergen tätig.

Zu Schefflers Stellvertretern wurden Jawid Rasul (19, Braubach), Khalid Rasul (20, Lahnstein) und Alena Eckardt (19, Lahnstein) gewählt. Auch Jawid Rasul ist bereits Ausschussmitglied in seiner Heimatstadt Braubach und steht kurz vor den Abiturprüfungen. Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden aus Lahnstein haben zwar noch keine kommunalpolitischen Mandate, möchten sich aber nun im Rahmen der Juso-Arbeit darauf vorbereiten. Khalid Rasul ist Jura-Student an der Universität in Mainz und Alena Eckardt ist derzeit noch Schülerin am Johannes-Gymnasium Lahnstein. Auch sie wurden beide mit einstimmigem Votum gewählt.

Während der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland den frischgewählten Vorsitzenden der Jusos gratulierte, lief bereits der Wahlgang zur Bestimmung der Beisitzerinnen und Beisitzer im Juso-Vorstand. Mit ebenfalls einstimmigem Votum wird der 11-köpfige Vorstand nun mit Maschall Nazari (Diez), Rebecca Stotz (Schiesheim), Kevin Winter (Miehlen), Sina Schmidt (Schönborn), Manja Gretzschel (Niederfischbach), Marcel Freitag (Roth) und Melanie Schönbach (Berndroth), die zugleich auch stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende ist, komplettiert.

Michael Scheffler dankte allen für den Vertrauensbeweis bei seiner Wahl und so ging es anschließend auch unmittelbar an die Abarbeitung der im Rahmen der Aussprache des Rechenschaftsberichtes vorab besprochenen Themen: Künftig soll es eine eng verzahnte Arbeit zwischen Juso- und SPD-Kreisvorstand geben, die vorrangig zur positiven Entwicklung und Verjüngung der Ortsvereine sowie der Begleitung der SPD-Politik auf allen drei kommunalen Ebenen von den Gemeinden und Städten, über die Verbandsgemeinden bis hin zum Kreis dienen wird. Ein Themenschwerpunkt wird daher seitens der SPD-Nachwuchsorganisation künftig die Mitgliederwerbung sein. Tatkräftig wollen die Jusos auch im Hinblick auf die Landtagswahl 2016 die hiesigen SPD-Kandidaten unterstützen, damit beide Wahlkreise im Rhein-Lahn-Kreis auch nach der Wahl weiterhin SPD-Landtagsabgeordnete haben. Gleichzeitig bot Mike Weiland den jungen Leuten aber auch an, sie fit zu machen für eigene kommunale Kandidaturen, damit sich die Kreispartei zukunftsgerichtet aufstellt.

Und man möchte noch weitere Dinge anpacken: Eine Erneuerung des Internetauftritts und in den Neuen Medien, klassische Themenbesuche oder etwa Diskussionsveranstaltungen sollen organisiert werden. Hierbei solle unter anderem das Thema Bildung eine herausgehobene rolle spielen, so Juso-Vorstandsmitglied Sina Schmidt, die selbst bereits Realschullehrerin von Beruf ist.

Am Ende der Konferenz motivierte der SPD-Kreisvorsitzende ein weiteres Mal den anwesenden SPD-Nachwuchs: "Ihr seid zum Mitmachen und Mitreden jederzeit herzlich eingeladen, denn Ihr könnt gerne wie auch die anderen Arbeitsgemeinschaften in der SPD regelmäßig im Kreisvorstand über Eure Aktivitäten und Vorhaben berichten und wenn Euch sonst wo der Schuh drückt, meldet Euch - Ihr stoßt bei mir immer auf offene Türen!" Für Jusos und die SPD sind der Wissensaustausch aller Aktiven und Mandatsträger über Generationsgrenzen hinweg untereinander und vor allem das Miteinander wichtig. Daher werden sich die Jusos auch bereits am 14. März 2015 an einer SPD-Tausch-Börse in Nastätten beteiligten, um damit unter anderem langjährige Mitglieder wieder aufs Neue für gemeinsame Aktivitäten zu motivieren.

Diese Kreiskonferenz war für die Jusos Rhein-Lahn eine sehr erfolgreiche Veranstaltung. "Wir haben hiermit nicht nur ein gutes und ausgewogenes Team aus jungen FRAUEN UND MÄNNERN gewinnen können, die sich künftig kräftig zum Wohle der Nachwuchsarbeit in der SPD ins Zeug legen möchten", so SPD-Vorsitzender Mike Weiland am Ende der Veranstaltung, "wir sind vielmehr auch bestens in der Fläche vertreten." In den beiden zwar jetzt nicht im Vorstand vertretenen Verbandsgemeinden Bad Ems und Nassau hätten die Jusos dafür aber auch einige junge Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner, die künftig in den neuen Juso-Vorstand kooptiert würden, um so nahe an den Entscheidungen dran sein und vor allem aktiv mitmachen zu können, so Mike Weiland nach der erfolgreichen Kreiskonferenz abschließend.

 

Mittelrheinbrücke muss im Kreistag behandelt werden - Raumordnungsverfahren so schnell wie möglich starten

Pressemitteilung

Erfreut haben die beiden SPD-Kreispolitiker Mike Weiland (Kamp-Bornhofen) und Carsten Göller (Eschbach) die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz zur Kenntnis genommen, nach dem die Mittelrheinbrücke durchaus ein Thema für die hiesigen Kreistage ist. „Ich freue  mich sehr darüber, dass wir Klarheit haben, aber die eigentliche kommunalpolitische Arbeit beginnt erst jetzt“, so Weiland kurz nach Bekanntwerden des Urteils. Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis hofft, dass jetzt alle Fraktionen im Kreistag Rhein-Hunsrück aufeinander zugehen und Gespräche über das weitere Vorgehen führen. Ziel muss es sein, ähnlich wie im Rhein-Lahn-Kreis schon Anfang 2017 geschehen, einen breit getragenen Beschluss zur Einleitung des Raumordnungsverfahrens zu fassen.

 

Darüber hinaus sind Weiland und Göller auch mit Blick auf den im Januar 2017 gefassten Beschluss im hiesigen Kreistag, über das Urteil erleichtert. „Das Gericht hat indirekt auch bestätigt, dass unser gefasster Beschluss rechtmäßig ist“, sagte Göller, nachdem er das Urteil lesen konnte. Dennoch sieht auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rhein-Lahn-Kreis noch große Aufgaben in den nächsten Wochen und Monaten.

Weiland und Göller sind beide der Meinung, dass eine finale Klärung, ob die Mittelrheinbrücke nun eine Kreis-, Landes- oder Bundesstraße ist nur im Zuge des Raumordnungsverfahrens geklärt werden kann. „Daher ist es so wichtig, dass endlich mit dem Raumordnungsverfahren begonnen wird und Schritte hin zum Bau der Brücke auf den Weg gebracht werden“, so Göller und Weiland unisono. Die Landesregierung hatte dazu ein großzügiges Angebot zur Durchführung des Verfahrens unterbreitet. Gemeinsam mit Roger Lewentz, MdL, wollen sich die beiden in weiteren Gesprächen für diesen Weg stark machen. Lewentz und die beiden SPD-Vertreter hoffen, dass sich die CDU im Rhein-Hunsrück-Kreis wieder auf den altbewährten gemeinsamen Weg zur Entwicklung des Mittelrheintals begibt. „Wir können im Mittelrheintal nur dann erfolgreich sein, wenn alle Ebenen und alle politische Farben an einem Strang ziehen. Das war in den letzten 12 Monaten leider nicht der Fall“, sagte Lewentz.

 

Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis machte aber auch noch einmal deutlich, dass sie die Einstufung als kommunale Brücke als den Weg sieht, das Projekt zügig zu realisieren. Im Landes- oder gar Bundesstraßenbauprogramm müsste sich die Mittelrheinbrücke weit hinten anstellen und darauf hoffen in 30 oder 40 Jahren vielleicht gebaut zu werden.

 

Von gemeinsamen Gesprächen über alle Parteigrenzen hinweg erhoffen sich die SPD-Vertreter auch, dass man nach dem aktuellen Urteil dem gesamten Tal den Gang über weitere Instanzen erspart. Aber auch den Rhein-Hunsrücker Landrat Marlon Bröhr sieht man jetzt am Zug. Bröhr sollte von einer Berufung absehen und das Thema in der nächsten Kreistagssitzung auf die Tagesordnung nehmen. Dort kann dann sachlich diskutiert und eine hoffentlich breit getragene Entscheidung für die Mittelrheinbrücke getroffen werden, analog dem Weg, den der Rhein-Lahn-Kreis beschritten hat. „Ich hoffe mit Schaum vorm Mund, gegenseitigen Beschuldigungen, Vorführversuchen und falschem Politikerstolz ist jetzt Schluss“, so Göller. „Die Menschen am Rhein erwarten eine Brücke, so schnell wie möglich und ihnen ist egal wer sie baut, schließlich geht es immer um öffentliche Mittel“, ergänzt Weiland abschließend.

 

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