Jusos Rhein-Lahn

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Neuer Juso-Vorsitzender im Rhein-Lahn-Kreis ist der 23-jährige Michael Scheffler aus Klingelbach. Einstimmig wählten ihn jetzt die Jusos in ihrer Kreiskonferenz zum neuen Chef der SPD-Nachwuchsorganisation, die auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland in Nastätten zusammen gekommen war.

Michael Scheffler ist 2013 in die SPD eingetreten und engagiert sich kommunalpolitisch bereits als stellvertretendes Mitglied im Werkausschuss der Verbandsgemeinde Katzenelnbogen. Beruflich ist der neue Juso-Vorsitzende als Industriemechaniker in einem Unternehmen in Aarbergen tätig.

Zu Schefflers Stellvertretern wurden Jawid Rasul (19, Braubach), Khalid Rasul (20, Lahnstein) und Alena Eckardt (19, Lahnstein) gewählt. Auch Jawid Rasul ist bereits Ausschussmitglied in seiner Heimatstadt Braubach und steht kurz vor den Abiturprüfungen. Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden aus Lahnstein haben zwar noch keine kommunalpolitischen Mandate, möchten sich aber nun im Rahmen der Juso-Arbeit darauf vorbereiten. Khalid Rasul ist Jura-Student an der Universität in Mainz und Alena Eckardt ist derzeit noch Schülerin am Johannes-Gymnasium Lahnstein. Auch sie wurden beide mit einstimmigem Votum gewählt.

Während der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland den frischgewählten Vorsitzenden der Jusos gratulierte, lief bereits der Wahlgang zur Bestimmung der Beisitzerinnen und Beisitzer im Juso-Vorstand. Mit ebenfalls einstimmigem Votum wird der 11-köpfige Vorstand nun mit Maschall Nazari (Diez), Rebecca Stotz (Schiesheim), Kevin Winter (Miehlen), Sina Schmidt (Schönborn), Manja Gretzschel (Niederfischbach), Marcel Freitag (Roth) und Melanie Schönbach (Berndroth), die zugleich auch stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende ist, komplettiert.

Michael Scheffler dankte allen für den Vertrauensbeweis bei seiner Wahl und so ging es anschließend auch unmittelbar an die Abarbeitung der im Rahmen der Aussprache des Rechenschaftsberichtes vorab besprochenen Themen: Künftig soll es eine eng verzahnte Arbeit zwischen Juso- und SPD-Kreisvorstand geben, die vorrangig zur positiven Entwicklung und Verjüngung der Ortsvereine sowie der Begleitung der SPD-Politik auf allen drei kommunalen Ebenen von den Gemeinden und Städten, über die Verbandsgemeinden bis hin zum Kreis dienen wird. Ein Themenschwerpunkt wird daher seitens der SPD-Nachwuchsorganisation künftig die Mitgliederwerbung sein. Tatkräftig wollen die Jusos auch im Hinblick auf die Landtagswahl 2016 die hiesigen SPD-Kandidaten unterstützen, damit beide Wahlkreise im Rhein-Lahn-Kreis auch nach der Wahl weiterhin SPD-Landtagsabgeordnete haben. Gleichzeitig bot Mike Weiland den jungen Leuten aber auch an, sie fit zu machen für eigene kommunale Kandidaturen, damit sich die Kreispartei zukunftsgerichtet aufstellt.

Und man möchte noch weitere Dinge anpacken: Eine Erneuerung des Internetauftritts und in den Neuen Medien, klassische Themenbesuche oder etwa Diskussionsveranstaltungen sollen organisiert werden. Hierbei solle unter anderem das Thema Bildung eine herausgehobene rolle spielen, so Juso-Vorstandsmitglied Sina Schmidt, die selbst bereits Realschullehrerin von Beruf ist.

Am Ende der Konferenz motivierte der SPD-Kreisvorsitzende ein weiteres Mal den anwesenden SPD-Nachwuchs: "Ihr seid zum Mitmachen und Mitreden jederzeit herzlich eingeladen, denn Ihr könnt gerne wie auch die anderen Arbeitsgemeinschaften in der SPD regelmäßig im Kreisvorstand über Eure Aktivitäten und Vorhaben berichten und wenn Euch sonst wo der Schuh drückt, meldet Euch - Ihr stoßt bei mir immer auf offene Türen!" Für Jusos und die SPD sind der Wissensaustausch aller Aktiven und Mandatsträger über Generationsgrenzen hinweg untereinander und vor allem das Miteinander wichtig. Daher werden sich die Jusos auch bereits am 14. März 2015 an einer SPD-Tausch-Börse in Nastätten beteiligten, um damit unter anderem langjährige Mitglieder wieder aufs Neue für gemeinsame Aktivitäten zu motivieren.

Diese Kreiskonferenz war für die Jusos Rhein-Lahn eine sehr erfolgreiche Veranstaltung. "Wir haben hiermit nicht nur ein gutes und ausgewogenes Team aus jungen FRAUEN UND MÄNNERN gewinnen können, die sich künftig kräftig zum Wohle der Nachwuchsarbeit in der SPD ins Zeug legen möchten", so SPD-Vorsitzender Mike Weiland am Ende der Veranstaltung, "wir sind vielmehr auch bestens in der Fläche vertreten." In den beiden zwar jetzt nicht im Vorstand vertretenen Verbandsgemeinden Bad Ems und Nassau hätten die Jusos dafür aber auch einige junge Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner, die künftig in den neuen Juso-Vorstand kooptiert würden, um so nahe an den Entscheidungen dran sein und vor allem aktiv mitmachen zu können, so Mike Weiland nach der erfolgreichen Kreiskonferenz abschließend.

 

Initiativen zu Hufeland- und Paracelsus-Kliniken – SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland bittet um Vor-Ort-Gespräch

Pressemitteilung

Die SPD im Rhein-Lahn-Kreis um deren Kreisvorsitzenden Mike Weiland und seine Stellvertreterin Gisela Bertram möchte die verschiedenen Initiativen im Sinne der Hufeland- und der Paracelsus-Kliniken in Bad Ems bündeln und zu einem möglichst guten Ergebnis führen. "Derzeit gibt es viele Akteure von der städtischen bis zur Landesebene, die sich zurecht um die Zukunft des Klinik- und Kurstandortes Bad Ems Sorgen machen", betonen Mike Weiland und Gisela Bertram. Daher sei es wichtig, hier nun in beiden unterschiedlich gelagerten Fällen gemeinsam an einem Strang zu ziehen.

Als positiv bewertet die Kreis-SPD die Initiativen der Stadtspitze um Stadtbürgermeister Berny Abt (parteilos) und den Ersten Beigeordneten Frank Ackermann (SPD), die bereits Gespräche mit den Verantwortlichen der Paracelsus-Kliniken Deutschland geführt haben, um sich einen Eindruck über die Insolvenzsituation der Klinik für die Notfallversorgung in der Region verschaffen und die Ergebnisse möglichst positiv bekleiden zu können. Erste nähere Ergebnisse werden hierzu in einem weiteren Gespräch für Ende Februar erwartet. Auf Kreisebene hat sich Landrat Frank Puchtler (SPD) bereits ans rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium gewandt und um entsprechende Unterstützung gebeten und der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Roger Lewentz sorgt sich ebenfalls seit Bekanntwerden der Situation um die Paracelsus-Klinik und den Standort Bad Ems und steht diesbezüglich mit der Bad Emser Stadtspitze in engem Austausch.

SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland hat sich in der Sache nun an Gesundheits-Staatssekretär David Langner in Mainz gewandt und ihn oder sogar Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler um einen möglichst zeitnahen Gesprächstermin mit allen Beteiligten in Bad Ems gebeten. In diesem Gespräch muss man alle im Sinne Notfallversorgung in der Stadt und des Umlandes positiv wirkenden Akteure zusammenführen und dringend über die Gesamtentwicklung und möglichst die Beibehaltung des Landeskrankenhausplanes im Rhein-Lahn-Kreis und insbesondere Bad Ems sprechen. Bad Ems muss auch weiterhin als Akutkrankenhaus-Standort Berücksichtigung finden.

Bezüglich der Hufeland-Klinik hat sich Mike Weiland nun an das zuständige Finanzministerium in Mainz gewandt. Die Hufeland-Klinik ist die einzige Lungenfachklinik in Rheinland-Pfalz und damit Akutkrankenhaus für Patienten mit Lungenproblemen. „Sie ist daher zusätzlich wichtig für die Stadt Bad Ems als Kur- und Reha-Standort“, betonen Erster Stadtbeigeordneter Frank Ackermann und Gisela Bertram als Erste VG-Beigeordnete. Hierzu ist bekannt, dass es bereits jetzt einen umfangreichen Sanierungsstau am Gebäude gibt. Zudem ist geplant, das Krankenhaus in den Elisabeth Vinzenz Verbund zu integrieren, womit das bisherige Mietverhältnis zwischen Stadt Bad Ems (Vermieter) und den Katholischen Kliniken Lahn (Mieter) im Jahr 2023 enden soll. Damit befindet man sich gerade in der Klärung von Fragen der Finanzierung der notwendigen Sanierungen sowie einer am Ende der Mietlaufzeit absehbaren Restschuld auf ein Darlehen in Höhe von etwa 1,8 Mio. Euro. Aus einem Garantievertrag ergibt sich hier möglicherweise eine Zahlungsverpflichtung der Staatsbad Bad Ems GmbH. Aber auch hier muss nach Ansicht der SPD Rhein-Lahn rechtssicher geklärt werden, ob das im Sinne der Stadt Bad Ems letzten Endes auch tatsächlich so eintritt. Daher hat die SPD nun um eine Sachstandsauskunft aus dem Finanzministerium gebeten.

Alle bisherigen Bemühungen angefangen von der Stadtspitze um Berny Abt und Frank Ackermann, Landrat Frank Puchtler und die Erste Beigeordnete der VG Bad Ems und Erste Kreisbeigeordnete Gisela Bertram gilt es zum Erhalt von Arbeitsplätzen und der Bedeutung der Kreisstadt als Krankenhausstandort zusammen zu führen. Vielleicht kann man in beiden Fällen mit einer verbindlichen Auskunft aus dem Mainzer Finanzministerium und einem Gespräch mit der Hausspitze des Gesundheitsministeriums beispielsweise in der Kreisverwaltung einen kleinen Schritt.

 

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